Das Arbeitsrecht birgt viele Facetten und gerade das Thema „Abfindung bei Kündigung durch Arbeitnehmer“ hat noch viel Aufklärungsbedarf. Unsere Hamburger Fachanwälte für Arbeitsrecht, Christian Wieneke-Spohler, Kai Höppner und Merle Lerdon, erläutern alles, was Sie wissen müssen.
Martens & Wieneke-Spohler Rechtsanwälte
Eine Abfindung bei Kündigung ist eine einmalige Zahlung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer. Sie dient als Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes. Die Abfindung ist nicht gesetzlich garantiert, kann jedoch in Arbeitsverträgen, Tarifverträgen oder Betriebsvereinbarungen festgelegt sein.
Eine Abfindung nach der Kündigung durch den Arbeitnehmer ist die große Ausnahme. Das liegt auch daran, dass der erwähnte „Verlust des Arbeitsplatzes“ die Unfreiwilligkeit des Arbeitnehmers voraussetzt. Es gibt jedoch Situationen, insbesondere bei vertragswidrigem Verhalten des Arbeitgebers, in denen trotz der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst ein Anspruch auf Abfindung entstehen kann.
Gemäß § 628 BGB kann ein Arbeitnehmer, der das Arbeitsverhältnis fristlos und berechtigt beendet, Anspruch auf eine Abfindung haben. Berechtigt kann eine fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen (u. a. ausbleibendes Gehalt, Mobbing, sexuelle Belästigung) des Arbeitgebers nach erfolgloser Abmahnung durch den Arbeitnehmer sein.
Wer berechtigt fristlos gekündigt hat, kann eine Ausgleichszahlung in Höhe der Gehälter der fiktiven Kündigungsfrist und eine Abfindung in Höhe von 0,5 Gehältern pro Beschäftigungsjahr beanspruchen.
Mit dem Abfindungsrechner die mögliche Abfindungshöhe berechnen.
Ein Sozialplan wird zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat geschlossen, um klare Regelungen für weitreichende betriebliche Veränderungen (Umstrukturierungen, Betriebsschließungen) zu schaffen. Diese Regelungen betreffen auch das Thema Abfindung bei Kündigung durch den Arbeitgeber.
Gemäß Gleichbehandlungsgebot (§ 75 Abs. 1 BetrVG) dürfen Kündigungen durch Arbeitnehmer jedoch nicht aus der allgemeinen Sozialplan-Abfindung ausgeschlossen werden. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer mit der Eigenkündigung lediglich der Kündigung durch den Arbeitgeber vorgreift.
Arbeitnehmer kündigen auch im Falle einer drohenden arbeitgeberseitigen Kündigung grundsätzlich immer erst dann selbst, wenn sie eine Anschlussbeschäftigung gefunden haben. Entsprechend ist der „Verlust des Arbeitsplatzes“ im Vergleich zu einer arbeitgeberseitigen Kündigung weniger schwerwiegend. Deshalb dürften Arbeitgeber versuchen, für selbst kündigende Arbeitnehmer keine Abfindung zu zahlen oder zumindest eine geringere Abfindungshöhe im Sozialplan durchzusetzen.
Anhand einer Stichtagsklausel können die Betriebsparteien definieren, ab welchem Datum eine Eigenkündigung als vom Arbeitgeber veranlasst interpretiert werden darf. Häufig entspricht dieser Stichtag für die Eigenkündigung dem Datum der Verabschiedung des Sozialplans. Erst bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers ab diesem Stichtag steht dem Arbeitnehmer auch Abfindung gemäß Sozialplan zu. Bei einer Eigenkündigung vor dem Stichtag geht der Arbeitnehmer leer aus.
Der allgemeine Rat des Arbeitgebers, sich nach einem neuen Arbeitsplatz umzusehen, kann noch nicht als eine vom Arbeitgeber veranlasste Eigenkündigung interpretiert werden.
Es kann vorkommen, dass Arbeitgeber einen Arbeitnehmer nicht mehr beschäftigen wollen, es aber an einem konkreten Kündigungsgrund fehlt. Auch gibt es Arbeitnehmer, die sich durch vermeintlich ungerechtfertigte Abmahnungen von ihrem Arbeitgeber zu einer Kündigung gedrängt fühlen. In solchen und ähnlichen Fällen bieten sich schriftlich vereinbarte Abfindungszahlungen in Verbindung mit einer Kündigung an.
Alternativ zur Eigenkündigung mit Abfindung kommt aber auch der Aufhebungsvertrag mit Abfindung in Frage. Der Aufhebungsvertrag – im Gegensatz zur Kündigung wird das Arbeitsverhältnis nicht einseitig, sondern einvernehmlich beendet – bietet sich in solchen, meist komplexen, Konstellationen an. Bei dem Abschluss eines Aufhebungsvertrages sind aber auch immer die Konsequenzen bei einem etwaigen anschließenden Bezug von Arbeitslosengeld zu bedenken.
Vor allem bei der Kündigung durch den Arbeitnehmer selbst!
Die Verwendung der Abfindung kann steuerliche Konsequenzen haben, zum Beispiel wenn Sie es für eine Geschäftsgründung verwenden.
Mögliche Abfindung: 0,00 €
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Bewertung: 5 von 5 Sternen
Bei Kündigungen im Arbeitsrecht weiß Herr RA Wieneke-Spohler was zu tun ist und vor allen Dingen, mit welcher Taktik man am besten fährt. Es wird von der Terminvergabe bis hin zur Abwicklung schnell und efffizient gearbeitet. Auch die Damen am Emfang sind sehr nett und natürlich. Den Rechtsanwalt hätte ich Jahre früher kennen sollen. Es wäre mir einiges an Leid erspart geblieben. Ich kann die Kanzlei und insbsondere Herrn RA Wieneke-Spohler nur wärmstens emfehlen.
Bewertung: 5 von 5 Sternen
Ich kann Frau Lerdon wirklich von Herzen weiterempfehlen. Während des gesamten Prozesses habe ich mich jederzeit sehr gut beraten, ernst genommen und unterstützt gefühlt. Sie war immer professionell, engagiert und gleichzeitig menschlich und verständnisvoll. Die Kommunikation lief zuverlässig und unkompliziert, und ich hatte immer das Gefühl, in guten Händen zu sein. Dank ihrer Unterstützung konnte mein Anliegen erfolgreich abgeschlossen werden. Auch die gesamte Kanzlei war wirklich super organisiert. Wenn ich angerufen habe, wurde ich immer freundlich empfangen und habe mich jederzeit gut aufgehoben gefühlt. Das gesamte Team war hilfsbereit, freundlich und zuverlässig, was den gesamten Ablauf sehr angenehm gemacht hat. Vielen Dank noch einmal an Frau Lerdon und das gesamte Team für die tolle Begleitung und die hervorragende Arbeit!
Bewertung: 5 von 5 Sternen
Hervorragende Kanzlei! Wer einen kompetenten und durchsetzungsstarken Anwalt im Arbeitsrecht sucht, ist hier genau richtig. Herr Wieneke-Spohler hat mich sicher in meiner Angelegenheit beraten und begleitet und am Ende ein Top-Ergebnis rausgeholt. Ich habe mich jederzeit bestens aufgehoben gefühlt. 5 Sterne!
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