Arbeitsrecht aktuell

Wir besprechen aktuelle Arbeitsrecht-Urteile

Druckkündigung (7 Sa 61/23)

Nicht immer geht der Anstoß für eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit einem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber aus. Verlangen Mitarbeiter oder Kunden die Entlassung, spricht man von einer Druckkündigung. Dazu gab es
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Digital Native – Risiko Stellenanzeige (8 Ca 191/23)

Eine Person, Jahrgang 1972, bewarb sich auf eine Stellenanzeige bei einem Sportartikelhersteller. Die Person scheiterte mit der Bewerbung und führte die Absage. Vermuteter Grund ist ein Wortlaut in der Stellenanzeige.
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Urlaubsberechnung bei Überschneidung von Krankheit und Kurzarbeit (9 AZR 364/22)

Urlaubsberechnung bei Überschneidung von Krankheit und KurzarbeitBetriebsschlosser fordert Abgeltung von Urlaub Der Urlaubsanspruch wird anhand der Arbeitstage berechnet, für Kurzarbeit „null“ (Tage ohne Arbeitspflicht) wird der Urlaubsanspruch also angepasst. Doch
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BAG-Urteil zur Urlaubsabgeltung und Verjährung der Ansprüche im Kontext des EuGH-Urteils aus 2018 (9 AZR 456/20)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2023 wesentliche Aspekte der Verjährung von Urlaubsabgeltungsansprüchen geklärt.
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Zulässig? Beurteilungen unbekannter Herkunft auf Arbeitgeber-Bewertungsportal (7 W 11/24)

Schlecht bewertete Arbeitgeber haben gerade in Zeiten des Fachkräftemangels ein Problem. Von derartigem Risiko betroffene Arbeitgeber lässt die Rechtsprechung allerdings nicht schutzlos, wie der Beschluss des OLG Hamburg vom 0802.2024
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Massenentlassung: Sanktion für Fehler im Anzeigeverfahren (6 AZR 157/22 (B))

Welche Rechtsfolge haben Verstößen gegen die Anzeigepflicht bei Massenentlassungen gemäß § 17 Abs. 1, Abs. 3 KSchG in Verbindung mit § 134 BGB? Im zugrundeliegenden Sachverhalt kündigte ein Insolvenzverwalter innerhalb
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Urlaubsanspruch – Verjährung (BAG 9 AZR 266/20 (A))

Eine Steuerfachangestellte und Bilanzbuchhalterin verlangt die Abgeltung von 101 Urlaubstagen aus dem Jahr 2017 und den Vorjahren, während der Beklagte einwendet, diese Ansprüche seien verfallen oder verjährt.
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Massenentlassung – Rechtsfolge von Fehlern im Anzeigeverfahren (BAG 2 AS 22/23 (A))

Ein Arbeitgeber hat ohne die erforderliche Massenentlassungsanzeige eine Kündigung ausgesprochen. Die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers wurde vom BAG an den EuGH verwiesen.
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Lohnforderung mit zweistufiger Ausschlussfrist und Aufrechnung (5 AZR 268/22)

Ein Maler klagt auf Lohnzahlung ohne Aufrechnung. Der Beklagte Arbeitgeber verlor über alle Instanzen, bis der Fall schließlich vor dem BAG verhandelt wurde.
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Betriebsrat-Mitbestimmung bei Einführung eines Handyverbots (1 ABR 24/22)

Betriebsrat-Mitbestimmung bei Handyverbot während ArbeitszeitRechtsbeschwerde des Betriebsrats vor dem BAGEin Urteil des LAG Niedersachsen zur Mitbestimmung bei der Einführung eines Handyverbots während der Arbeitszeit führte den Betriebsrat eines Automobilzulieferers vor
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