Arbeitsvertrag

Ein Arbeitsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer. In diesem Vertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer, bestimmte Arbeitsleistungen zu erbringen, und der Arbeitgeber verpflichtet sich im Gegenzug, dem Arbeitnehmer ein Gehalt zu zahlen.

Ein Arbeitsvertrag muss die grundlegenden Informationen enthalten, insbesondere die Namen und Adressen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Beginn des Arbeitsverhältnisses, der Arbeitsort, die Tätigkeitsbeschreibung, die Arbeitszeit, das Gehalt und mögliche Zusatzleistungen wie Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld, die Urlaubsregelung und die Kündigungsfristen.

Ein Arbeitsvertrag kommt zustande, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich über die wesentlichen Vertragsbedingungen einig sind und beide den Vertrag unterschreiben. Es ist jedoch auch möglich, einen mündlichen Arbeitsvertrag abzuschließen. Dies ist jedoch aus Beweisgründen nicht empfehlenswert. Zudem besteht ein Anspruch auf einen schriftlichen Arbeitsvertrag nach dem Nachweisgesetz.

Ein befristeter Arbeitsvertrag – ohne sachlichen Grund für die Befristung – darf grundsätzlich bis zu dreimal verlängert werden, sofern die Gesamtdauer der Befristung zwei Jahre nicht überschreitet. Ausnahmen gelten unter bestimmten Voraussetzungen, zum Beispiel bei einer Befristung aus sachlichem Grund.

Eine 5 Tage-Woche im Arbeitsvertrag bedeutet, dass der Arbeitnehmer an fünf Tagen pro Woche arbeiten muss. Welche Tage das sind, hängt von den spezifischen Vereinbarungen im Arbeitsvertrag ab.

Ein unbefristeter Arbeitsvertrag ist ein Arbeitsvertrag, der auf unbestimmte Zeit geschlossen wird. Er läuft also nicht automatisch aus, sondern kann nur durch Kündigung beendet werden oder eine Regelung im Arbeitsvertrag besteht, dass diese endet, wenn die Regelaltersgrenze des Arbeitnehmers erreicht ist.

Eine Kündigungsfrist von drei Monaten im Arbeitsvertrag bedeutet, dass sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von drei Monaten zum Ende eines Kalendermonats kündigen können.

In einem Arbeitsvertrag dürfen keine Klauseln enthalten sein, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dazu gehören zum Beispiel Klauseln, die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, oder Klauseln, die gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen.

Eine solche unwirksame Klausel macht aber den Arbeitsvertrag im ganzen nicht unwirksam.

Ausschlussfristen, auch Verfallfristen genannt, sind im Arbeitsrecht ein wichtiges Instrument. Sie legen fest, innerhalb welcher Frist bestimmte Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden müssen. Nach Ablauf dieser Frist verfallen die Ansprüche und können nicht mehr durchgesetzt werden.

Ausschlussfristen können sowohl im Arbeitsvertrag als auch in einem anwendbaren Tarifvertrag festgelegt werden. Sie betreffen in der Regel alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, also sowohl die Ansprüche des Arbeitnehmers (z.B. auf Lohnzahlung oder Urlaubsabgeltung) als auch die des Arbeitgebers (z.B. auf Schadensersatz).

Die Länge der Ausschlussfrist kann variieren, sie muss aber angemessen sein. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Ausschlussfristen von weniger als drei Monaten in der Regel unangemessen kurz und daher unwirksam.

Wichtig: Es gibt auch 2-stufige Ausschlussfristen: diese gelten in der Regel sowohl für die Geltendmachung des Anspruchs (also z.B. die Mitteilung des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber, dass er einen bestimmten Lohnanspruch hat) als auch für die gerichtliche Durchsetzung des Anspruchs im Wege einer Klage beim Arbeitsgericht. 

Wenn also z.B. eine 2-stufige Ausschlussfrist von jeweils drei Monaten vereinbart wurde, muss der Arbeitnehmer seinen Anspruch innerhalb dieser drei Monate sowohl gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen als auch, falls der Arbeitgeber den Anspruch nicht erfüllt, Klage beim Arbeitsgericht erheben.

Das Günstigkeitsprinzip ist ein grundlegendes Prinzip im deutschen Arbeitsrecht und ist in § 4 Abs. 3 Tarifvertragsgesetz (TVG) verankert. Es besagt, dass individuelle Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die von einem Tarifvertrag abweichen, nur dann gelten, wenn sie für den Arbeitnehmer günstiger sind als die tarifvertraglichen Regelungen.

Das Gleiche Günstigkeitsprinzip gilt auch im Verhältnis von arbeitsvertraglichen Vereinbarungen gegenüber Regelungen in Betriebsvereinbarungen, also Vereinbarungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Betriebsrat.

Das Günstigkeitsprinzip ermöglicht es also, von einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung abzuweichen, wenn dies im Interesse des Arbeitnehmers ist. Es dient dem Schutz des Arbeitnehmers, indem es sicherstellt, dass die durch einen Tarifvertrag gewährten Vorteile nicht durch weniger günstige individuelle Vereinbarungen untergraben werden.

Das Günstigkeitsprinzip gilt nur für jene Bestimmungen, die unmittelbar die Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers betreffen, wie z.B. Lohn, Arbeitszeit oder Urlaubsanspruch. Es gilt nicht für Bestimmungen, die die kollektiven Rechte der Arbeitnehmer betreffen, wie z.B. Mitbestimmungsrechte.