LAG Niedersachsen vom 24.09.2024, Aktenzeichen 10 SLa 76/24

Vorliegend betrieb der Verein die Förderung der Zucht von Oldenburger Pferden entsprechend anerkannter Zuchtbestimmungen. Der Kläger war dort seit 2009 als Geschäftsführer tätig.

Ihm wurde vorgeworfen, er habe schuldhaft gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen, indem er den Verein einseitig und eigenmächtig zur Zahlung von Beratungshonorar von mehr als 200.000 € verpflichtet habe.

Der Verein sah das Vertrauen zu dem Geschäftsführer wegen des angeblich heimlichen Vorgehens und der außergewöhnlichen Größenordnung als unwiederbringlich zerstört und kündigte das Arbeitsverhältnis ohne vorherige Abmahnung fristlos.

Zudem erhob er eine Schadensersatzforderung in Höhe des Beratungshonorars.

Der Kläger wandte ein, es sei originäre Aufgabe des Geschäftsführers eines Verbandes, die laufenden Geschäfte zu führen, wozu auch der Abschluss von schuldrechtlichen Verpflichtungen gehöre. Von einem Teil dieser Verpflichtungen habe der Vereinsvorstand überdies Kenntnis gehabt.

Der damalige Vorstand des Beklagten habe das zu entwickelnde Projekt einschließlich des damit im Zusammenhang stehenden finanziellen Engagements befürwortet und initiiert. Über Jahre hinweg sei eine vom Arbeitsvertrag abweichende Abstimmung zwischen Vorstand und Geschäftsführung praktiziert worden. Daher könne dem Kläger sein Verhalten nicht angelastet werden. Soweit ihm vorgeworfen werde, ungünstige Verträge abgeschlossen zu haben, berechtige das jedenfalls nicht zu einer Kündigung ohne vorausgegangener Abmahnung.