BAG-Urteil vom 15.01.2025, Aktenzeichen 5 AZR 284/24

Der klagende Lagerarbeiter unterlag vor dem Arbeitsgericht, hatte aber mit seiner Berufung in zweiter Instanz Erfolg.

Das BAG hob anschließend das Urteil des LAG auf und verwies den Fall zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Arbeitsgericht zurück.

Das LAG hatte einzelne Verdachtsmomente geprüft und für sich als unverfänglich eingeschätzt. Dem widersprach das BAG mit folgender Begründung:

Zwar komme einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, die in einem Land außerhalb der EU ausgestellt wurde, grundsätzlich der gleiche Beweiswert wie einer in Deutschland ausgestellten Bescheinigung zu, vorausgesetzt, der ausländische Arzt habe zwischen einer bloßen Erkrankung und einer mit Arbeitsunfähigkeit verbundenen Krankheit unterschieden.

Würden aber auf tatsächliche Umstände gestützte Zweifel an der bescheinigten Arbeitsunfähigkeit geltend gemacht, dürften diese nicht isoliert betrachtet werden, sondern seien einer Gesamtbetrachtung zu unterziehen.

Ergäben sich – so im vorliegenden Fall – daraus ernsthafte Zweifel am Beweiswert der Bescheinigung, trage der Kläger die volle Darlegungs- und Beweislast für das Bestehen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit.

Derartige, die Gesamtschau begründende Umstände sah das BAG in folgenden Tatsachen:

• wiederholte Arbeitsunfähigkeit im Zusammenhang mit dem Urlaub
• Attesttierung 24-tägiger Arbeitsunfähigkeit ohne Anordnung erneuter ärztlicher Vorstellung
• Kauf des Fährtickets am Tage nach der ärztlichen Untersuchung
• beschwerliche Heimreise mit dem Auto während ärztlich verordneter Ruhezeit.

Das BAG war der Auffassung, dass diese Umstände für sich genommen unverfänglich sein könnten (so dass LAG), in ihrer Gesamtschau jedoch berechtigte Zweifel am Beweis der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung begründen.

Als Ergebnis dieser Gesamtschau muss der Kläger im vorliegenden Fall seine Arbeitsunfähigkeit nachträglich beweisen.